Wichtige Gesetze und Verordnungen für den Schulbereich sind zum Beispiel
- Arbeitsschutzgesetz
- Arbeitssicherheitsgesetz
- Betriebssicherheitsverordnung
- Gefahrstoffverordnung
- Biostoffverordnung
- Arbeitsstättenverordnung
- Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt die grundlegenden Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers für alle Tätigkeitsbereiche. Das wichtigste Instrument des Arbeitsschutzes ist die Gefährdungsbeurteilung, das heißt eine systematische Ermittlung von Gefährdungen mit dem Ziel, geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Darüber hinaus bestimmt das Gesetz, welche Pflichten und Rechte Beschäftigte haben und wie der Arbeitsschutz überwacht wird.
Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) verpflichtet Arbeitgeber dazu, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Es beschreibt ihre konkreten Aufgabenbereiche und legt fest, wie die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat zu erfolgen hat. Außerdem gibt es Vorgaben zur Einrichtung von Arbeitsschutzausschüssen. Darüber hinaus stellt das Gesetz sicher, dass in Verwaltungen und Betrieben des Bundes, der Länder, der Gemeinden und anderer öffentlicher Einrichtungen ein Arbeitsschutz auf gleichem Niveau wie in anderen Branchen gewährleistet ist, sowohl in arbeitsmedizinischer als auch in sicherheitstechnischer Hinsicht.
Verordnungen ergänzen die Gesetze und haben verbindliche Wirkung. Sie konkretisieren gesetzliche Vorgaben und dienen ihrer praktischen Umsetzung. Im Bereich des Arbeitsschutzes legen sie zum Beispiel fest, wie Schutzziele in der Praxis erreicht werden können.
In Baden-Württemberg regelt das Landesbeamtengesetz, dass die aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen auch für Beamtinnen und Beamte des Landes gelten.
Technische und Arbeitsmedizinische Regeln sowie Informationen der Unfallversicherungsträger können die Anforderungen der Verordnungen zusätzlich ergänzen. Sie legen den Stand der Technik fest. Wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist, kann von diesen Regeln abgewichen werden. DIN-Normen und VDI-Richtlinien gelten ebenfalls als anerkannte Regeln der Technik.